Alternative für Deutschland – Landesverband Bremen

Herzlich willkommen auf der Web-Seite des Landesverbandes Bremen der Alternative für Deutschland. Hier wollen wir Sie über Interessantes und Aktuelles aus dem Landesverband informieren.

Aktuelles

Merkel will Parlamentsvorbehalt für den Einsatz deutscher Soldaten aufgeben

Pazderski_GeorgBerlin, 11. Mai 2016. Zu den durchgesickerten Plänen für eine Europäische Armeeim neuen Weißbuch der Bundesregierung erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Die Bundesregierung möchte sehr schnell die Pläne für eine Europäische Armee substantiell vorantreiben und dieser zügig beitreten. Allerdings sollen die Pläne erst nach der britischen Abstimmung über einen möglichen Austritt aus der Europäischen Union bekannt gegeben werden. Ein rein taktisches Manöver, um die EU-müden Briten nicht noch weiter zu verschrecken.

[ Weiterlesen ]

 

EZB ist dringend reformbedürftig

Berlin, 10. Mai 2016. Zum Stimmenverhältnis im EZB-Rat sagt AfD-Bundesvorstandmitglied Alice Weidel:Weidel_Alice

„Immer gefährlichere und schädlichere Maßnahmen beschließt die EZB. Negativzinsen und verbotene monetäre Staatsfinanzierung von hoffnungslos überschuldeten Euroländern gehören zu der bedrohlichen Politik von EZB-Chef Mario Draghi. Da fragt man sich, warum die deutsche Bundesbank das nicht verhindert. Immerhin ist sie mit einem Kapital- und Haftungsanteil von fast einem Drittel an der EZB beteiligt. Weit mehr als jede andere nationale Notenbank.

[ Weiterlesen ]

 

Sonntagsfrage für Bremen von Infratest dimap

10.05.2016 Die AfD holt auf. Der Weser-Kurier wollte es genau wissen und beauftragte die Demoskopen von Infratest dimap eine Umfrage zu starten, wie die Wähler sich entscheiden würden, wäre am letzten Sonntag Bürgerschaftswahl gewesen. Das Ergebnis im Vergleich zur Bürgerschaftswahl in 2015 fiel sicherlich für einige ernüchternd aus. Die AfD freut’s. Zugelegt haben ausschließlich die kleineren Parteien:
– AfD 5,5%
– Grüne 0,9%
– Die Linke 0,5%
– FDP 0,4%
Die SPD verliert den größten Anteil mit 3,8%, dann folgen Sonstige mit 3% und CDU mit 0,4%.

Ein deutlich freundliches Ergebnis für den Bremer Landesverband der Alternative für Deutschland. Sie würde mit ca. 9 Abgeordneten in die Bürgerschaft einziehen.

AfD Landesverband Bremen

2016-05-10_Sonntagsfrage-Graph_InfratestDimap_Bremen

Quelle: Infratest dimap /Eigene Graphik

 

Antwort des Senats auf die kleine Anfrage der Fraktion der SPD in der Bremischen Bürgerschaft

Ist die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz?
2016-05-04_Drs-19-416_b3674_kleine-Anfrage
es könnte allerdings sein, daß die SPD sich mit diese Anfrage mächtig blamiert hat, weil das Ergebnis nicht den Erwartungen entsprochen hat.

 

Pressemitteilung 06/16

12.04.2016 Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven fordert den sofortigen Rauswurf des SPD-Abgeordneten Patrick Öztürk aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion als Akt der politischen Hygiene

Sozialbetrug in Millionenhöhe, NZ: 12.04.2016; WK: 11.04.2016

Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadt-verordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, fordert die SPD auf sich von ihren zwei der Strafbarkeit verdächtigen Abgeordneten umgehend zu trennen.

Neben dem SPD-Abgeordneten Mehmet Acar, gegen den im Mai 2015 wegen Steuerbetruges Anklage erhoben wurde, bewegt sich auch der SPD-Abgeordnete Patrick Öztürk nach Auffassung der AfD zumindest im engsten Umfeld schwerer Straftaten.

[ Weiterlesen ]

 

Wenn es mal wieder nicht finanzierbar ist, Pistole herausholen

07.04.2016 Es ist schon eine Frechheit überhaupt in diese Richtung zuPolizei denken. Immer wenn im Land Bremen irgendwo Geld fehlt, wird entweder der „ruhende Verkehr“ stärker überwacht oder die Pistole wird herausgeholt. Natürlich die Laserpistole, mit der dann auch noch der fließende Verkehr malträtiert werden kann.
Die Bremer Landesregierung ist seit Jahren in einer Denksklerose verhaftet, die ihres Gleichen sucht. Riesiege Sozialgeschenke werden jedes Jahr verteilt und darauf geachtet, daß die eigene Klientel nicht zu kurz kommt. Das Wort Sparen ist im Vokabular gestrichen. Das Geld, das fehlt, wird von der „Melkkuh der Nation“ genommen, dem Autofahrer. Es wird Zeit, daß eine Zweckbindung für Steuern eingeführt wird. Dort wo der Staat entwickelnde und pflegende Aufgaben für die Infrastruktur bereitstellen muß, sind vorrangig die Steuern einzusetzen, die von den entsprechenden Nutzern erhoben werden.

[ Weiterlesen ]

 

Für die AfD stabilisiert sich offenbar die Lage

30.03.2016 Sicherlich haben einige Menschen über Ostern Muße und Zeit gehabt sich mit Politik und den Auswirkungen des Tuns dieser Bundesregierung zu beschäftigen. Das hat Auswirkungen gehabt.
Weiterhin ist der Entwurf des Grundsatzprogramms der Alternative für Deutschland am Mittwoch, den 23.03.2016 veröffentlicht worden. Und viele Wähler haben zur Kenntnis genommen, daß sie sich in diesem Grundsatzprogramm wiederfinden können. Auch wenn dies erst am 30.04. und 01.05.2016 in Stuttgart auf dem Parteitag von den Mitgliedern beschossen werden muß. Dies zusammengenommen hat offenbar dazu geführt einen Sinneswandel bei einigen der Wähler hervorzurufen.
So ist die Sonntagsfrage von INSA Consulere für die AfD sehr günstig ausgefallen, was in jeder Hinsicht hoffen läßt.

[ Weiterlesen ]

 

Leitantrag zum Grundsatzprogramm von der Bundesprogrammkommission fertiggestellt

24. März 2016 Der stellvertretende Vorsitzende der AfD und Vorsitzende der Bundesprogrammkommission Albrecht Glaser erklärt:AlbrechtGlaser

„Seit etwa zwei Jahren haben mehrere tausend Mitglieder der AfD an Programminhalten gearbeitet, die sich nun im Leitantrag zum ersten Grundsatzprogramm der AfD zusammenfinden. Dies ist ein wahrscheinlich einmaliger Vorgang von direkter demokratischer Willensbildung in der jüngeren Parteiengeschichte.

Der Leitantrag ist das erfolgreiche Ergebnis langer Beratungen vieler engagierter Fachleute und zweimaliger Mitgliederumfragen. Allein bei der jüngsten im vergangenen Monat durchgeführten Befragung sind rund 9.000 Stellungnahmen der Mitglieder als offene Textbeiträge eingegangen, die durch die Bundesfachausschüsse auszuwerten waren. Bis zum 8. April 2016 haben nun Mitglieder und Vorstände die Möglichkeit, Änderungsanträge zu diesem Leitantrag einzureichen.

Die aus 28 Personen bestehende Bundesprogrammkommission ist erleichtert und befriedigt über dieses Ergebnis und voller Zuversicht, dass es allen Strömungen in unserer stetig wachsenden Volkspartei gerecht wird. Wir freuen uns auf den am 30. April 2016 anstehenden Mitgliederparteitag, denn dort werden wir gemeinsam mit dem Bundesvorstand diesen Leitantrag den Mitgliedern zur Diskussion und Abstimmung unterbreiten. Ich gehe davon aus, dass dies ein großes Ereignis für die Politik unseres Landes in diesen schwierigen Zeiten werden wird.

Den Leitantrag finden Sie unter: https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/03/Leitantrag-Grundsatzprogramm-AfD.pdf

 

Wahlnachlese mit Sonntagsfrage

17.03.2016 Beschämend ist, wie nach allen Wahlen, sich die Altparteien gerieren, selbst nach massiven Verlusten der Wählergunst.
Die massiven Verluste der SPD werden mit Randbemerkungen abgetan und der Erfolg von Frau Dreyer in Rheinland-Pfalz übergebührlich herausgestellt. Soll damit die Schmach in den anderen Bundesländern überdeckt werden? Die Analyse kann nur hervorbringen, daß selbst Frau Dreyer letztlich von der Merkelablehnung profitiert hat. Kurt Beck hatte weiland eine breite, feste SPD-Basis geschaffen, die belastbar selbst eine Frau Dreyer stabil über die letzten Jahre gebracht hat. Das hat auch jetzt bei dieser Wahl einen erheblichen Anteil ausgemacht. M.E. hat aber die anfängliche Affinität von Frau Klöckner zur Bundeskanzlerin eine erheblich größere Wirkung gehabt die CDU nicht zu wählen. Das hatte Frau Klöckner zuspät realisiert und sich versucht von der Kanzlerin und ihrer unsäglichen Flüchtlingspolitik abzuwenden. Es reichte nicht mehr die Wähler mit diesem Schritt zu überzeugen.
So blieben nur zwei Möglichkeiten der Kanzlerin zu zeigen, daß sie auf dem falschen Weg ist. Einmal indem ihre Wunschkandidatin ersatzweise „abgestraft“ und weiterhin SPD gewählt wird und zum anderen den Weg zur AfD zu beschreiten.

[ Weiterlesen ]

 

Wir gratulieren den Kollegen zu ihrem grandiosen Wahlsiegen

GratualationZUmWahlsieg

 

Die Sonntagsfrage vor den Landtagswahlen

11.03.2016 Die letzten zwei Wochen vor der Wahl in den Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt hat es den Anschein, als folgen alle der Maxime „Bloß keine spektakulären Patzer“ mehr produzieren. So sind die vier führenden Parteien in ihren Werten bei der Sonntagsfrage von INSA Consulere stabil. Nur Frau Merkel hat in Brüssel mit ihrer Forderung nach Offenhalten der Grenzen, viel versprochenem Geld für die Türkei und entgegen allen anderen EU-Staaten versprochen, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wieder aufzunehmen.

[ Weiterlesen ]

 

NATO-Russland-Rat wiederbeleben

03.03.2016 Zu der Aussage des US-amerikanischen NATO-Oberbefehlshabers Europa, General Breedlove, vor dem Ausschuss für Streitkräfte des Repräsentantenhauses, dass die USA bereit seien „gegen Russland in Europa zu kämpfen und es zu besiegen“, und zu seiner Mutmaßung, dass Russland und Syrien die Flüchtlinge als ‚Waffe‘ gegen den Westen einsetzen würden, um Europa zu destabilisieren, erklärt das Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„General Breedlove iNatoRusslandst schon des Öfteren durch markante, teilweise propagandistische Rhetorik gegenüber Russland aufgefallen. Seine aggressive ‚Kalter Krieg Rhetorik‘ und seine Übertreibungen wurden vor einem knappen Jahr sogar den europäischen Verbündeten zu viel und man warf ihm vor, die Rolle Russlands in der Ostukraine seit Ausbruch der Krise übertrieben zu haben. Selbst die Bundesregierung sprach von ‚gefährlicher Propaganda‘ und Außenminister Steinmeier intervenierte deswegen sogar persönlich beim NATO-Generalsekretär.

[ Weiterlesen ]